Hier findet ihr alle Anträge, die unsere Fraktion in den Stadtrat eingebracht hat – sortiert nach Monaten.
-
Antrag auf Satzungsänderung Inklusionsbeirat
Gestellt am 29.03.2025. Abgelehnt 5 : 19 Stimmen Der Inklusionsbeirat soll die Interessen von Menschen mit Behinderung wahrnehmen. Dazu ist eserforderlich, dass auch Betroffene Mitglieder im Inklusionsbeirat sind. Die Vertreter von örtlichenVerbänden oder Vereinen sind meist selbst nicht von Beeinträchtigungen betroffen, sondernbetreuen die entsprechenden Personengruppen. Die Vertreter der Bürgerschaft sollten daher ausdem Kreis der von…
-
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt , dass sich die Stadt Weißenburg um den Titel „Fairtrade-Stadt“ bewirbt
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, dass sich die Stadt Weißenburg entsprechend der fünfBewerbungskriterien um den Titel „Fairtrade-Stadt“ bewirbt, um im Rahmen der internationalenKampagne von Fairtrade Deutschland e.V. den fairen Handel auf lokaler Ebene zu fördern. Nach zweiJahren soll ein Zwischenbericht erstellt werden und über die Fortführung des Projekts entschiedenwerden. Entscheidung: Der Antrag…
-
Antrag zur Durchführung Maßnahmen Radwegekonzept
Wir beantragen im Namen des partei- und fraktionslosen Stadtratsmitglieds Victor Rother, der SPD-Stadtratsfraktion sowie der Grünen-Stadtratsfraktion möchten wir folgende Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in unserer Stadt beantragen. Alle Punkte finden sich im vorliegenden Radverkehrskonzept. 1. Ausweisung von Fahrradstraßen: Am VolkammersbachFerdinand-von-Wissel-StraßeWestliche RingstraßeAm Krautgarten 2. Prüfung aller Einbahnstraßen im Stadtgebiet: Wir bitten um eine Prüfung aller…
-
Antrag auf Einrichtung eines Inklusionsbeirates der Stadt Weißenburg
Gestellt am 17.06.2024. Einstimmig beschlossen in der Stadtratssitzung vom 25.07.2024. Die Fraktion Bündnis90 / Die Grünen beantragt, die Einrichtung eines Inklusionsbeirates alsInteressenvertretung aller Menschen mit Behinderung und der von Behinderung bedrohten Menschenzu beschließen, um Politik und Verwaltung zu beraten. Ziel ist es, die Wahrnehmung und Wahrung derberechtigten Interessen und besonderen Bedarfe dieser Gruppe zukünftig dauerhaft…
-
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt die Begrünung der Luitpoldstraße
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, dass die Bauverwaltung prüft, an welchen konkreten Stellen Entsiegelungen und Baumpflanzungen in der Luitpoldstraße möglich sind. Die Luitpoldstraße gemäß den aktuellen klimatischen Erkenntnissen zu begrünen wäre eine kurzfristig umsetzbare Maßnahme, in der Altstadt die Auswirkungen der Klimakrise auf Gesundheit und Umwelt abzumildern. Von der damit einhergehenden Steigerung…
-
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes und Klimaschutzmanagement
Zur Begründung über die Notwendigkeit eines Klimaschutzkonzeptes verweisen wir auf unseren Antrag vom 10.09.2022 auf Information des Stadtrates über Umfang, Voraussetzungen, Kosten, Fördermöglichkeiten etc. zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes sowie die dort erhaltenen Informationen. Entscheidung: Der Antrag wurde in der Stadtratssitzung am 27.07.2023 mehrheitlich (23:1) angenommen. Original-Antrag zum Nachlesen
-
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, einen verkehrsberuhigten Bereich in der Altstadt auszuweisen.
im Rahmen der Umsetzung des Radwegekonzepts, des Verkehrskonzepte für die Altstadt und des Parkraumbewirtschaftungskonzepts beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, in der Altstadt einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten. In bestimmten Bereichen soll zudem die Anzahl der Parkplätzen sowie die Parkdauer reduziert werden. Der verkehrsberuhigte Bereich soll die folgenden Straßen beinhalten: Obertorstraße stadteinwärts ab Abzweigung…
-
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt die Überprüfung des Sigward Areals für die Nutzung als kommunale Begegnungsstätte
Im Rahmen der Umgestaltung des Sigward-Areals beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, dass die Verwaltung das vorhandene Sigwart-Areal auf eine mögliche Nutzung als kommunale Begegnungsstätte im Sinne eines Kultur- und Bildungszentrums wie z. B. einem Mehrgenerationenhaus überprüft. Zusätzlich zur Untersuchung baulicher Voraussetzungen soll nach entsprechenden Förderprogrammen recherchiert werden. Dieser Antrag ist mit Bezug auf den Antrag vom 1. September 2021 in dem…
-
Antrag um Stadtrat, Stadtverwaltung und Stadtwerke durch einen politisch neutralen Experten zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes zu informieren.
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, Stadtrat, Stadtverwaltung und Stadtwerke durch einen politisch neutralen Experten über Umfang, Voraussetzungen, Kosten, Fördermöglichkeiten etc. zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes zu informieren. Die Stadt Weißenburg hat lobenswerterweise mit Hilfe ihrer Stadtwerke bereits umfassende Maßnahmen dazu in Planung. Die Vorschläge unseres technischen Geschäftsführers, Herrn Goldfuß-Wolf, unterstützen wir vollumfänglich.…
-
Antrag auf die Überprüfung von vorhandenen städtischen Gebäuden für die Nutzung als Begegnungsstätte im Sinne eines Kultur- und Bildungszentrums wie z. B. einem Mehrgenerationenhaus
Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung die vorhandenen leerstehenden städtischen Gebäude auf eine mögliche Nutzung als Begegnungsstätte im Sinne eines Kultur- und Bildungszentrums wie z. B. einem Mehrgenerationenhaus überprüft. Zusätzlich zur Untersuchung baulicher Voraussetzungen soll nach entsprechenden Förderprogrammen recherchiert werden. Begründung:Gerade in letzter Zeit mehren sich die Fragen nach geeigneten Nutzungsformen vorhandener städtischer Gebäude.…
-
Prüfung der Möglichkeit eines Parkhauses auf dem Gassla-Bauer Gelände
Die SPD Stadtratsfraktion und die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen, den Bau eines Parkhauses auf dem Gassla-Bauer-Areal zu prüfen. Das Gebäude sollte in möglichst offener, begrünbarer Bauweise analog unseres Parkhauses an der Dörflervilla gestaltet werden. Dazu sollen die Kosten, mögliche Varianten (zwei oder drei Stockwerke) ermittelt werden. Wäre ein intensiveres Parken am Gassla-Bauer machbar, könnte…
-
Bezuschussung von Mehrweg-Wickelsystemen (Stoffwindeln) für Babys, Kleinkinder und Personen mit medizinischer Notwendigkeit.
Die Fraktion Bündnis ´90 / Die Grünen beantragen einen Zuschuss der Stadt Weißenburg in Höhe von 75 Euro für die Anschaffung von Mehrweg-Wickelsystemen (Stoffwindeln) nach Vorlage der Originalbelege. Diese Leistung soll für Babys, Kleinkinder und Personen mit medizinischer Notwendigkeit, welche einen Nachweis durch den Pflegedienst oder behandelnde/n Ärztin/Arzt vorweisen, beantragbar sein. Die Stadtverwaltung möge in ihren…
-
Antrag auf Einrichtung von Ladestationen für E-Autos
die Stadtratsfraktion Bündnis ´90 / Die Grünen beantragt, im Zuge der Umsetzung des Parkplatz-Bewirtschaftungskonzepts auf den Parkplätzen am Rande der Altstadt Ladestationen für Elektro-Autos einzurichten und entsprechende bauliche Voraussetzungen für spätere Erweiterungen zu schaffen. Pro Parkplatz sollen mindestens zwei Ladestationen mit Normalladepunkten (11 bis 22 kW) aufgestellt werden. Die Abgabe des Stroms soll nicht kostenlos, sondern über…
-
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für einen Baumschul- oder Gärtnermeister. Themengebiet Stadklimatologie/Stadtökologie
Beantragung eine zusätzliche Stelle zu schaffen. Für die Stelle ist vorgesehen einen Baumschul- oder Gärtnermeister mit Schwerpunkt Stadtklimatologie/Stadtökologie einzustellen. Besonders die klimageeignete Planung, Erhaltung, Pflege und Ersatzpflanzung von städtischen Bäumen und Grünanlagen ist hierbei Hauptaufgabe. Entscheidung: Der Antrag wurde mehrheitlich in der Stadtratssitzung am 17.12.2020 angenommen. Original-Antrag zum Nachlesen.
-
Mietbefreiung bei städtischen Veranstaltungsorten für regionale Kulturschaffende
Durch die Corona Pandemie sind wahrscheinlich auch noch in Zukunft größere Flächen nötig, um die notwendigen Hygienekonzepte einzuhalten. Dies stellt Kulturschaffende vor eine große finanzielle Hürde. Darum beantragen wir die Kulturschaffenden durch eine Erstattung der Mieten, die auf städtische Veranstaltungsorte verlangt werden, zu unterstützen, um somit auch eine Zukunftsperspektive aufzuzeigen. Entscheidung: Der Antrag wurde in der…
-
E-Bike Ladestationen in der Altstadt
Die Anzahl an E-Bikes wächst und wächst. Deshalb wird eine Prüfung zur Errichtung von mindestens zwei E-Bike Ladestationen gefordert. Diese sollen öffentlich zugänglich sein und eine entsprechende Beschilderung erhalten. Die Bereitstellung der Gelder soll bereits für 2021 geschehen. Entscheidung:Der Antrag wurde zurückgestellt da Bauamt erst Möglichkeiten prüft Original-Antrag zum Nachlesen.